Pachtvertrag aufgehoben
Wie die Stadt München am Mittwoch bekannt gab, wurde der Pachtvertrag zum Kiesabbau zwischen der Heiliggeistspital-Stiftung und der Gebrüder Huber Bodenrecycling GmbH aus Neuried zum 25. Mai aufgehoben.
Damit wird „kein Kies durch die Firma im Forst gefördert werden“, so die Mitteilung der Stadt München weiter.
Fortführung des Vertrags für beide Seiten „nicht mehr sinnvoll“
Vorausgegangen war der Beschluss des Sozialausschusses des Stadtrats vom 20. Mai 2021 mit der Zuschlagserteilung an die Firma Gebrüder Huber, woraufhin der Pachtvertrag zum Kiesabbau unterzeichnet worden war. Diese Pachtverhältnis wurde nun einvernehmlich mittels Aufhebungsvertrag zum 25. Mai beendet.
Als Gründe führt die Stadt München geänderte Rahmenbedingungen an, die dazu geführt hätten, dass die öffentlich-rechtliche Genehmigungsfähigkeit des Kiesabbauprojekts in Frage steht. „Eine Fortführung des Vertrages sei für beide Parteien nicht mehr sinnvoll“, teilt die Stadt mit.
Stiftungszweck kann ohne Kiesabbau gesichert werden
Laut OB Reiter kann darüberhinaus der Stiftungszweck für das Heiliggeistspital auch ohne Kiesabbau gesichert werden.
siehe Mitteilung der Stadt München vom 07.06.2023 auf muenchen.de:
Pachtvertrag-einvernehmlich-aufgehoben